#EUGunban: WIR HABEN EIN PROBLEM – ABER IHR TREFFT DIE FALSCHEN ZIELE!

• Ja, wir haben ein Problem mit Waffenkriminalität
• Ja, Terroristen und Kriminelle benutzen verbotene Sprengstoffe und Kriegswaffen
• …und umgebaute Salutwaffen
• Ja, sie bestellten unregistrierte und umgebaute Salutwaffen im Internet.
• Nein, diese Schusswaffen gehörten nicht autorisierten Besitzern.
• Nein, sie bestellten die illegal reaktivierten Waffen im Darknet
• EK will die Beschlagnahme von autorisierten Schusswaffen und wesentlich mehr
• EK hat keine Regulierung für umgebaute Salutwaffen
• Fazit

Ja, wir haben ein Problem mit Waffenkriminalität

Illegale Schusswaffen können verwendet werden, um Menschen zu bedrohen und zu schaden für die Zwecke von Terror oder Kriminalität. In der EU Studie „Combating Illicit Firearms Trafficking in the European Union“ steht:

„Es wird geschätzt, dass der illegale Waffenschmuggel für die mindestens 10.000 Todesfälle mit Schusswaffen in den EU-Mitgliedstaaten in den letzten zehn direkt verantwortlich. […], hervorgehoben ist die Anzahl der Todesfälle mit zivilen Schusswaffen, da die meisten, wenn nicht sogar alle,  im Zusammenhang mit dem Besitz von illegalen Waffen auftreten. „

Falls legal erworbene Schusswaffen missbraucht werden, so geschieht das bei Suiziden und interpersoneller Gewalt. In beiden Fällen hat der legale Waffenbesitz nur einen Einfluss auf das gewählte Werkzeug, nicht auf die Handlung selbst. Legaler Waffenbesitz erhöht weder die Selbstmordrate, noch die Rate der Tötungsdelikte in einer Nation; tatsächlich gibt es überhaupt keinen Zusammenhang zwischen Gewalt und legal erworbenen Schusswaffen . Mehr in unserem FIREARMS REPORT IV: HOMICIDE AND SUICIDE

Ja, Terroristen und Kriminelle benutzen verbotene Sprengstoffe und Kriegswaffen…

Diese Woche hat das  European Investigative Collaborations (EIC) interessante Neuigkeiten über die Schusswaffen der Terroristen veröffentlicht.

Zwei Drittel waren Kriegswaffen aus dem Balkan

Das sind die Waffen von staatlichen Arsenalen, die schlecht bewacht werden – und ein Einbruchsrisiko darstellen. ..Aber In der gesamten Region ist vermutlich ein große Menge in privaten Händen und in Kellern versteckt: als die Albaner ihre Regierung im Jahr 1997 stürzten, sind mindestens 500.000 Waffen während der Unruhen gestohlen worden, sowie mehr als 1,5 Milliarden Schuss Munition. Heutzutage gibt es ein florierendes Geschäft im Verkauf und Kauf solcher Waffen, sogar auf Flohmärkten. Und sie werden in Bussen und Privatfahrzeugen nach Europa geschickt, ohne Überprüfung auf deren Inhalte. Die Zollbeamten haben keine Chance, während andere bestechlich sind, wie dies kürzlich eine TV-Dokumentation auf Canal Plus gezeigt hat. Quelle:  http://www.theblacksea.eu/index.php?idT=88&idC=88&idRec=1231&recType=story

Alle diese Kriegswaffen

• waren nicht registriert
• wurden nicht im Internet angeboten
• wurden nicht mit der Post versendet.
• wurden – versteckt in Autos – eingeschmuggelt

So nahm ein Sondereinsatzkommando der Polizei am 23. September an einer Autobahnzufahrt in Aachen einen Ex-Polizisten aus Bosnien und seinen deutschen Beifahrer fest. Im Auto der beiden fanden die Ermittler vier zerlegte Zastava M70 – Kalaschnikows serbischer Bauart, zwei Sprengsätze und 25 Handgranaten. Zwei Monate zuvor hatte schon die dänische Polizei in Rødbyhavn einen Bosnier angehalten, der mit der Fähre von Fehmarn gekommen war. Auch in seinem Mercedes stellte die Polizei zahlreiche Waffen sicher, darunter vier Maschinengewehre. Beide Fälle hängen nach Einschätzung der Fahnder zusammen. Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/paris-supermarkt-attentat-eu-traegt-offenbar-mitverantwortung-a-1083016.html

Die Polizei nennt das den „Ameisenhandel“, der schwer zu kontrollieren ist und in der Summe eine beträchtliches Volumen an illegalen Waffen ausmacht.

…und umgebaute Salutwaffen

Ein Drittel wurde „legal“ gekauft

… als umgebaute Platzpatronen-Waffen, sogenannte Salut- oder Akkustikwaffen.

Aber dieser Verkauf war im Rahmen der aktuellen Richtlinie nicht legal:

„Im Sinne dieser Richtlinie gilt als ‚Feuerwaffe‘ jede tragbare Waffe, die Schrot, eine Kugel oder ein anderes Geschoss mittels Treibladung durch einen Lauf verschießt, die für diesen Zweck gebaut ist oder die für diesen Zweck umgebaut werden kann. Nicht zu den Feuerwaffen gehören Platzpatronenwaffen, die „zu Alarm-, Signal- und Rettungszwecken, zu Schlachtzwecken, für das Harpunieren gebaut oder für industrielle und technische Zwecke bestimmt sind, sofern sie nur für diese Verwendung eingesetzt werden können.“

Diese Waffen wurden vor vielen Jahren für den Einsatz bei  Militär und Polizei hergestellt, aber später legal von Regierungen als Überschuss verkauft. Sie wurden dann auf Salutwaffen umgebaut, jedoch mit unzureichenden technischen Spezifikationen. Diese von der slowakischen Firma umgewandelten Salutwaffen konnten somit mit einfachen Techniken und Werkzeuge zurückgebaut werden, um echte Munition zu verschießen. Im Gegensatz zur Aussage der Polizeiführung in Brüssel, gehören diese Salutwaffen weiterhin zu den ‚Feuerwaffen‘ der Richtlinie und nicht zu deren Ausnahmen. Trotzdem wurden sie ohne Papiere verkauft und waren daher nicht mehr auffindbar. Metallfacharbeiter mit einigen Grundkenntnissen der Technik der Büchsenmacher wären in der Lage, solche Waffen innerhalb von einigen Stunden zurückzubauen. Personen mit gewöhnlichen Kenntnissen der Metallverarbeitung würden dafür  fünf bis sechs Stunden benötigen. Allerdings muss auch gesagt werden, dass Menschen mit mittlerem bis hohem Wissen von Büchsenmacher -Techniken auch eine völlig neue Feuerwaffe aus Rohstahl bauen können – wie man dies in Pakistan und auf den Philippinen beobachten kann. Es ist nur eine Frage der Zeit, die man sich nimmt. Das gleiche gilt für die Herstellung von Sprengstoffen.

Mit anderen Worten: Personen mit einer kriminellen oder terroristischen Absicht werden immer Mittel und Wege finden, um sich Waffen zu beschaffen.

Ja, sie bestellten unregistrierte und umgebaute Salutwaffen im Internet

Ein slowakisches Unternehmen (AFG) bot solche Salutwaffen zum Verkauf auf seiner Website an und verkaufte 14.000 Stück in den letzten fünf Jahren. Die meisten dieser Feuerwaffen

• wurden nicht ordentlich in Salutwaffen umgebaut
• wurden ohne Genehmigung verkauft (trotz Verpflichtung durch die derzeit geltenden Richtlinie)
• wurden im Internet angeboten
• wurden per Post versandt (eine Lücke, die von den slowakischen Behörden im Sommer 2015 geschlossen wurde)

Die britische und die deutsche Polizei hatte Cyber-Ermittler eingesetzt, um solche Waffen zu kaufen. Die Tracking-Nummern von E-Mails führten zu der bayerischen Stadt Schweinfurt und zu dem 20-jährigen Studenten Christoph K. Im Januar 2015 durchsuchten Polizisten seine Studentenwohnung und führten auch andere Verhaftungen in Europa durch.  Christoph K. hatte Salutwaffen von AFG gekauft, diese im Keller zurückgebaut und im Darknet zum zehnfachen Preis verkauft. Er wurde zu vier Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt. Quelle: http://www.theblacksea.eu/index.php?idT=88&idC=88&idRec=1231&recType=story und http://www.spiegel.de/international/europe/following-the-path-of-the-paris-terror-weapons-a-1083461.html

Französische Polizei erlaubt Handel von reaktivierten Salutwaffen an Terroristen

Im Jahr 2014 bediente die AFG einen Mann aus Nordfrankreich via Internet – Claude Hermant. ..Nach den Terroranschlägen Paris im Januar 2015 stürmte die Polizei seine Werkstatt und fand Waffen, die alle entweder mithilfe von Metalltechnik oder durch Einsetzen von neuen Läufen reaktiviert waren. Doch Hermant hatte eine Entschuldigung. Die Geschichte, die er den Ermittlern erzählte, war, dass er seit 2014 mit dem Wissen der Französischen Gendarmerie diese Waffen verkaufe, um einen Waffenschmugglerring zu dokumentieren. Quelle: http://www.theblacksea.eu/index.php?idT=88&idC=88&idRec=1231&recType=story

Laut Recherche der EIC Journalisten, bestellte Hermant die VZ 58 bei AFG. Es ist die gleiche Waffe, die von Coulibaly bei den Morden in dem koscheren Supermarkt in Paris verwendet wurde. Anscheinend hat die Französische Regierung die Taktik der US-Regierung vom „Fast and Furious“ Projekt kopiert, das schrecklich schief gelaufen ist. Die hausierten Schusswaffen landeten in den Händen von Kriminellen, doch verloren die Regierungsbeamten deren Verfolgung und ermöglichten so unbeabsichtigt die Tötung mehrerer Menschen.

Doch die EK hält es nicht für notwendig, auf die Umsetzung der Richtlinie zu dringen, die immer noch ausreichend ist, um diese schwerwiegende Lücke zu schließen.

Stattdessen lernen wir jetzt, dass dies eine bewusste Entscheidung war, um Terroristen zu identifizieren und verfolgen zu können war. Wie ein Schlag ins Gesicht kommt hier der Tadel des Französischen Innenministers, der die „Waffenverkäufer-Lobby“ für die starke Kritik und Reaktion des Europäischen Parlaments verantwortlich macht. Nur dieser Lobby sei es geschuldet, dass der Vorschlag der Kommission, die er initiiert zu haben sich rühmt, so vehement ablehnt wird.

Nein, diese Schusswaffen gehörten nicht autorisierten Besitzern

Wir haben definitiv ein Problem mit deaktivierten und umgebauten Waffen, die  über das Internet verkauft und per Post versandt werden. Niemand kann diese Waffen verfolgen, niemand überprüft den Empfänger oder den Verkäufer. Der einzige Grund, warum dies passiert, liegt daran, dass die aktuelle EU-Waffen-Richtlinie nicht von der Kommission durchgesetzt wird, weshalb diese Waffen, die genehmigungs-pflichtig sind, lizenzfrei verkauft werden können. Aber wir haben kein Problem mit Feuerwaffen der Kategorien A, B, C und D, die registriert sind und die, falls sie zwischen zwei Personen mit Wohnsitz in verschiedenen Mitgliedstaaten übertragen werden, vorherige Genehmigungen durch die Behörden dieser beiden Staaten bedürfen. Solche Schusswaffen sind in den nationalen Datenbanken registriert und werden nie ohne Erlaubnis der Behörde an Dritte übertragen oder umgewandelt.

Nein, sie bestellten die illegal reaktivierten Waffen im Darknet

Im Jahr 2014 begann das Interesse der Behörden in Deutschland und Großbritannien für die AFG. Ein Ausgangspunkt war ein Paket aus Deutschland, das für einen britischen Gangster bestimmt war. Alexander M., alias Smokey, ein Räuber aus London, der nun eine lebenslange Haftstrafe absitzt. Das Paket enthielt die Submaschinenpistole VZ61, bekannt als Skorpion. Smokey bestellte die Waffen aus dem Gefängnis mit seinem Smartphone. Die Behörden kannten nur das Pseudonym des deutschen Vermittlers, der die Waffen schmuggelte – der Name Max Mustermann – auf der kommerziellen Webseite Agora im Darknet. Kommentare auf der Website bewerteten Mustermann mit: „Meine erste Wahl“ und „Max ist der beste“. Quelle:  http://www.theblacksea.eu/index.php?idT=88&idC=88&idRec=1231&recType=story 

EK will die Beschlagnahme von autorisierten Schusswaffen und wesentlich mehr:

• Verbot legaler Schusswaffen , die registrierten Sportschützen , Jäger und Sammler gehören;
• Zerstörung von Schusswaffen in Museen und Stop für Museen für neue Erwerbungen;
• Beschlagnahme solcher Schusswaffen ohne Entschädigung;
• Verbot von Magazinen mit hoher Kapazität
• Verbot von Online-Verkäufen von registrierten Waffen
• unverhältnismäßig hohe Auflagen für gesetzestreue Waffenbesitzer wie
  • strengere Regeln für das rechtliche Eigentum und Lagerung von Feuerwaffen
  • obligatorische medizinische Tests und Haftpflichtversicherungen
  • und vieles mehr

Falls umgesetzt, würden diese Maßnahmen zur

• Untergrabung der nationalen Sicherheit führen, indem sie ein Vakuum in den Ländern schaffen, die sich auf ihre aktiven Reservekräfte verlassen;
• Gefährdung von gesetzestreuen Bürger führen durch das Verbot von Schusswaffen, Schreckschusspistolen und anderer lebensrettender Gegenstände, die zur Selbstverteidigung und zum Schutz besessen werden;
• Ausmerzung einer Reihe von Schießsportdisziplinen führen, sowie anderer rechtmäßigen Freizeitbeschäftigungen;
• Zerstörung der Existenz von Hunderttausenden von Menschen führen, die ihren Lebensunterhalt im legalem Handel oder Produktion von Schusswaffen verdienen;
• Schäden und Zerstörung wichtiger historischer Artefakte führen, die von Sammlern und Museen besessen werden;
• Zerstörung der kulturell wichtigen Wirkung von ernsthaften Sammlern führen, die historischen Waffen erhalten;
• Bürokratisierung auf höchsten Niveau führen, die den Handel drosseln würde und eine teure Belastung für Regierungen darstellen;
• enormen, finanziellen Belastung für die nationalen Haushalte und für die Steuerzahler führen, die für die mutwillige Zerstörung von ihr Eigentum zu zahlen haben;
• Umleitung dringend benötigter Ressourcen im Kampf gegen die organisierte Kriminalität in Richtung sinnloser Strafaktion gegen potenzielle Opfer von Straftaten und Terrorismus;

Weiterlesen in unserem Open Letter

EK hat keine Regulierung für umgebaute Salutwaffen

In der ersten Waffenrichtline 1991 regelte die EU den Umgang mit deaktivierten Schusswaffen:

In Bezug auf Deaktivierung,  Anhang I,Teil III, werden die Mitgliedsstaaten verpflichtet ‚ technische Verfahren zu nutzen, deren Wirksamkeit von einer amtlichen Stelle verbürgt wird oder die von einer solchen Stelle anerkannt sind, die die endgültige Unbrauchbarkeit verifizieren. Darin heißt es weiter, dass „[d] ie Kommission […] gemeinsame Leitlinien für Deaktivierungsstandards und Techniken erstellen soll, um sicherzustellen, dass deaktivierte Feuerwaffen auf Dauer unbrauchbar gemacht werden.“ Quelle:http://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/IDAN/2016/573289/EPRS_IDA(2016)573289_EN.pdf

Die EC hat jedoch nie gemeinsame Leitlinien erstellt

Das Problem der unzureichenden technischen Richtlinien für die Umwandlung von Feuerwaffen zu Salutwaffen und für die Deaktivierung von Feuerwaffen ist seit dem ersten Bericht von 2000 bekannt. Dieses Problem wurde ebenfalls in den nächsten Berichten von 2010 und 2012 erwähnt; doch die EK wartete bis zum Jahr 2013, um eine Studie in Auftrag zu geben, die mit einer Folgenabschätzung in Bezug auf deaktivierte und umgebaute Salutwaffen im Sommer 2014 veröffentlicht wurde. Die folgenden Vorschläge erhielten die höchste Zustimmung:

• Harmonisierung der Vorschriften für die Kennzeichnung von Schusswaffen und die gegenseitige Anerkennung von Markierungen;
• Festlegung gemeinsamer Standardverfahren und Einführung von Registrierungsanforderungen für deaktivierte Feuerwaffen;
• Klärung der Definition der Konvertierbarkeit von Waffen und die Kriterien, die für Salutwaffen und Nachbildungen gelten sollen;
• Förderung der Verbesserung der Statistiken und des Wissensaustauschs.

Diese Ergebnisse wurden auch in der Evaluation vom Dezember 2014 als gesetzliche Maßnahmen von mittlerer Priorität empfohlen. Die gleiche Studie ergab, dass es erforderlich wäre, Verfahren für die Beförderung der registrierten Feuerwaffen zu erleichtern. Sie erwähnt auch mögliche Probleme in naher Zukunft in Bezug auf Internet-Verkäufe, die Konvertierung von halbautomatischen Feuerwaffen und 3D-Druckern. Die Studie empfahl, mehr Daten zu diesen drei Themen für eine Analyse zu sammeln.

Fazit

• Es gibt keine Korrelation zwischen dem legalen Handel, Besitz und die Nutzung von lizenzierten Waffen und Terrorismus und Verbrechen mit Schusswaffen.
• Kriminalität und Terrorismus sind abhängig von Quellen, die illegale Waffen liefern.
• Der Vorschlag EK trifft den legalen Handel und Besitz von lizenzierten Waffen.
• Allerdings scheitert er darin, greifbare und glaubwürdige Maßnahmen gegen den illegalen Handel und illegale Umwandlung vorzuweisen.
• Zudem ignoriert die EK die erwiesene Tatsache, dass die ernsthafte Durchsetzung der Richtlinie fehlt, um Straftaten zu bekämpfen.

DOWNLOAD PDF auf Englisch: EU, WE HAVE A PROBLEM – BUT YOU HIT THE WRONG TARGETS! auf Französisch: Union Européenne, NOUS AVONS UN PROBLEME – MAIS VOUS AVEZ ATTEINT LES MAUVAISES CIBLES !   auf Italienisch: CARA UE, ABBIAMO UN PROBLEMA – MA TU MIRI AI BERSAGLI SBAGLIATI!! auf Spanisch: EU, TENEMOS UN PROBLEMA – ¡PERO ESTÁS IMPACTANDO EL OBJETIVO EQUIVOCADO!