#FirearmsUnited: Waffenvernunft in Amerika

via Firearms United Waffenvernunft in Amerika Importverbot von sogenannten “Sturmgewehren” (Assault rifles) macht nicht länger Sinn Der Vizedirektor der ATF, Ronald Turk, sprach über AR15 und AK-Klone. Er erklärte, dass die Bezeichnung „Assault rifle“ dem Ausdruck „Modern Sporting Rifle“ Platz gemacht hat, da die Nutzung und Popularität dieser Waffen massiv angestiegen ist. Tatsächlich stellte Turk weiterlesen…

#Waffengesetz: Widerstand bei neuen Auflagen für Waffenschränke

Das Forum Waffenrecht (FWR) will gegen die neuen Auflagen für Waffenschränke vorgehen laut ihrem Newsletter Bundeskabinett beschließt Waffengesetzänderung „Parallel zur Änderung der europäischen Feuerwaffenrichtlinie müssen wir uns auch noch mit der anstehenden Novellierung des nationalen Waffengesetzes befassen. Dies steht schon länger auf der Tagesordnung und Vertreter des Bundesinnenministeriums hatten über die Inhalte der Änderung bereits weiterlesen…

Erlaubnisfreies Führen von Schusswaffen nach §§ 12 Abs. 3, 13 Abs. 6 WaffG – Ein Überblick über die aktuelle Rechtslage für Laien und Juristen

Von Daniel Alexander Lea LL.B Aktualisierungsstand: 26.01.2017, 19:40 Uhr A. Einleitung Ein bekanntes Sprichwort lautet sinngemäß, dass wenn man drei Juristen um Rat bitte, man vier vollends verschiedene Antworten erhalte. Anders, als in den Naturwissenschaften gibt es in der Rechtswissenschaft selten eine definitive Antwort. Der Gesetzgeber versucht mit einem abstrakt-generellen Rechtssatz eine unbestimmte Anzahl von Lebenssachverhalten weiterlesen…

#Notwehr: Jäger erschießt Einbrecher – Verfahren eingestellt

Fast jeder erinnert sich noch an den Fall: Ein Jäger erwischt einen Einbrecher in seinen Wohnräumen. Der Einbrecher hält einen Gegenstand in der Hand, der für den Jäger wie ein Messer aussieht. Daraufhin schießt der Jäger auf den Einbrecher. Der Einbrecher erliegt seinen Verletzungen und verstirbt leider. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein und begründete weiterlesen…

#EUGunban: proTELL kämpft um Freiheiten in der Schweiz

Am 20. Dezember haben die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten jene Vereinbarung bestätigt, die zu Monatsbeginn zwischen Europäischem Parlament, Rat und Kommission in Bezug auf die Überarbeitung der EU-Richtlinie über Schusswaffen getroffen wurde. Seitdem scheint der endgültigen Annahme dieses Textes durch das Europäische Parlament, voraussichtlich im März 2017, nichts mehr im Wege zu stehen. Diese Überarbeitung ist weiterlesen…

#Medien: Focus schreibt ohne Polemik über den Vorstoß des tschechischen Innenministers

Als Reaktion auf die Terrorangriffe von Nizza und Berlin will der tschechische Innenminister Milan Chovanec das Recht auf Schusswaffenbesitz in der Verfassung verankern. In einer am Montag bekanntgewordenen Vorlage heißt es, „aktive und rasche Verteidigung“ könne die Chancen von Angreifern verringern. http://www.focus.de/politik/ausland/tschechien-innenminister-will-buerger-gegen-terroristen-bewaffnen_id_6436145.html

#EUGunban: Vicky Ford veröffentlicht „Vereinbarung“

Vicky Ford hat die „Vereinbarung“ auf FB veröffentlicht Katja Triebel, kommentierte auf Vicky Fords MEP Seite: 1. Es gibt keine Beweise für den Vorschlag und keine für den Kompromiss. Wir reden über 70 bis 170 Tötungsdelikte mit registrierten Waffen, vor allem in Beziehungsstreitigkeiten, vor allem mit Schrotflinten oder Pistolen. Ich habe keine Nachrichten mit halbautomatischen weiterlesen…

#EUGunban: Aktuelle Übersicht

Eine kurze Zusammenfassung für alle, die nicht jede einzelne Meldung der aktuellen Geschehnisse verfolgen: LW-Magazine werden auf 10 Schuss begrenzt, KW-Magazine auf 20 Schuss Altbesitz von Magazinen wird nach Übergangsfrist verboten, es seit denn, man beantragt Kat.A-Sondergenehmigung (kriegt man in D aber nicht, da Magazine über 10 Schuss sowieso nicht erlaubt für Sport) Altbesitz für weiterlesen…

#EUGunban: Brief von Vicky Ford an die MdEPs

Aktuelle Entwicklungen Heute versandte Vicky Ford an die MdEPs einen Brief mit dem im Trilog geschlossenen Vereinbarungen mit dem Rat (wie die Kommission dazu steht ist nicht bekannt). Dieser ist noch nicht öffentlich, wurde aber durchgestochen und wir haben ihn kopiert und publiziert – zusammen mit einigen interessanten Tweets. Vicky Ford lobte in ihrem Brief weiterlesen…

#Verfassungsschutz: Abfrage der Daten fragwürdig

Überprüfung durch den Verfassungsschutz bzw. Abfrage bei der Extremisten-Datei Die Abfrage beim Verfassungsschutz bringt NICHTS! Es ist der Verfassungsschutz selber, der WKBs an Extremisten vermittelt über V-Männer. Der will gar nicht, dass beobachtete Leute merken, dass sie beobachtet werden. Die echten Gefährder werden gar nicht publik gemacht. Sie tauchen in keiner Datei auf, kein WBK weiterlesen…